Chronik rechter Aktivitäten in Baden-Württemberg (April 2022)

• In Schwenningen wurde Anfang April 2022 an mindestens sechs Stellen antirussische Parolen („Tod dem Russen“) geschmiert.
  Die Schmierereien hatten teilweise eine Größe von einem Meter Höhe und sieben Meter Breite.[1]
• Am 2. April 2022 fand in der Lokalität „Zauberwald ehemalige Klinik“ in Freudenstadt ein Vortrag mit dem Reichsbürger Matthes Haug vor 85-100 Personen statt.
• Am 2. April 2022 veranstaltete die „Internationale Schul-, Sport- und Kultur-Akademie“ (ISKA), die der Anastasia-Bewegung nahe steht, laut Eigenangabe „im Raum Heidelberg“ einen „Bildungsforschungstag nach M. P. Schetinin“.
• Am 4. April 2022 fand in Nagold eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit 150-300 (Medien) bis angeblich 400 (Eigenangabe) Personen statt.
  In einem Medien-Bericht heißt es: „Einige Teilnehmer des Demonstrationszuges verteilten aus einem Bollerwagen heraus Exemplare eines christlich-fundamentalistischen Buches an andere Demonstrationsteilnehmer und Passanten.“[2]
• Am 5. April 2022 fand in Reutlingen ein Vortrag mit dem Reichsbürger Matthes Haug statt.
• Am 6. April 2022 kam es bundesweit zu Razzien gegen die extrem rechte Szene. Dabei wurden auch Objekte im Raum Freiburg und südwestlich von Offenburg durchsucht.[3]
• Am 8. April 2022 fand in Offenburg ein Vortrag mit dem Reichsbürger Matthes Haug statt.
• Am 9. April 2022 fand in Donzdorf eine Veranstaltung mit dem rechten Buchautoren Rainer Schulze statt.
• Am 9. April 2022 veranstaltete die „Internationale Schul-, Sport- und Kultur-Akademie“ (ISKA), die der Anastasia-Bewegung nahe steht, laut Eigenangabe „im Raum Freudenstadt“ einen „Bildungsforschungstag nach M. P. Schetinin“.
• Am 9. April 2022 fand Balingen ein Konzert mit der Grauzone-Band „Unantastbar“ statt.
• Am 9. und 10. April 2022 fand in einem Haus („Jugendheim Hohenlohe“) des völkischen „Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e.V.” in Herboldshausen das Aktivistenwochenende der „Identitären Bewegung Schwaben“ statt, an dem 30 Aktivist/innen teilnahmen.[4]
• Am 11. April 2022 fand in Freudenstadt eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit 250 Personen statt.
  Redner/innen waren Wolfgang Greulich und Maximilian Eder. Eder wünschte Politiker/innen den Prozess zu machen: „Die gehören nach Den Hag oder Nürnberg 2.0.“ und kündigte an: „Die Regierung und das Parlament werden in Kürze in die Wüste gejagt.“[5]
• Am 11. und 12. April 2022 wurde entdeckt dass in Leutkirch und Aitrach rechte Graffiti geschmiert wurden.[6]
• Am 12. April 2022 fand im Raum Heidelberg der Stammtisch der AfD Heidelberg mit Jochen Lobstedt und Dr. Malte Kaufmann (AfD-MdB) statt.
• Am 12. April 2022 fand online eine AfD-Veranstaltung („Spaniel Talk“) zum Thema „Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft?“ mit Dirk Spaniel (AfD-MdB) und Florian Müller (Gründer des Magazins „Krautzone“) statt.
• Am 12. April 2022 wurde in Schlier (Kreis Ravensburg) neben Phallussymbolen auch ein Hakenkeuz an die Turnhalle einer Grundschule geschmiert.
  Es entstand ein Schaden von 1.000 Euro.[7]
• Am 13. April 2022 fand in Stuttgart eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen statt.
  Redner/innen waren Wolfgang Greulich, Dr. Heinrich Fiechtner (Ex-AfD-MdL) und Dr. Dirk Spaniel (AfD-MdB).
• Am 14. April 2022 fand in Memprechtshofen bei Rastatt ein NPD-Gedenken statt. Es sprachen Jan Jaeschke und Edda Schmidt.
  Veranstalter war der NPD-Regionalverband Karlsruhe-Mittelbaden.
• Am 14. April 2022 fand eine Veranstaltung des AfD-KV Karlsruhe-Land mit Thomas Seitz (AfD-MdB) zum Thema „Die Impfpflicht ist verfassungswidrig“ statt.
• Am 14. April fand in Heidelberg eine AfD-Veranstaltung mit Malte Kaufmann (AfD-MdB) und Jochen Lobstedt statt.
• Am frühen Morgen des 14. April 2022 brach in einer Geflüchteten-Unterkunft in Mühlacker ein Feuer aus. Fünf der insgesamt 34 Bewohner/innen mussten in der Folge ins Krankenhaus.
  Vier erlitten eine Rauchgasvergiftung, eine weitere Person eine Verletzung am Fußknöchel.
  Laut Medien-Bericht besteht der Verdacht einer vorsätzlichen Brandstiftung, aber angeblich liegen „Hinweise auf eine fremdenfeindliche Tat liegen derzeit nicht vor.“[8]
• Am 15. April 2022 kam es auch in Waiblingen zu Hausdurchsuchungen. Grund waren Pläne der Gruppe „Vereinte Patrioten“ den Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu entführen.
  Geplant waren auch Sprengstoffanschläge auf die Stromversorgung um einen Systemsturz herbeizuführen.[9]
  Betroffenen waren Mitglieder der Chatgruppe „Sonderkommando 1418“.
• Am 16. April 2022 fand in Weinheim ein Neonazi-„Trauermarsch für Günter Deckert“ mit 40 Personen statt.
  Versammlungsleiter war Arthur Sitarz.
  Redner/innen waren Lennart Schwarzbach (NPD) aus Hamburg, Per Lennart Aae (NPD), Florian Grabowski (Neue Stärke Partei), Karl-Heinz Pfirrmann (NPD Rheinland-Pfalz) und eine weitere Person.[10]
• Vom 16. April bis zum 23. April 2022 fand laut Ankündigung im „Raum Freiburg“ ein „Kinder-Seminar“ der Anastasia-nahen „Internationalen Schul- Sport und Kultur-Akademie“ statt.
• Am 20. April 2022 kam es in Boxberg (Main-Tauber-Kreis) bei einer SEK-Hausdurchsuchung bei dem 55-jährigen Reichsbürger Heiko Ingo K.. Es kam zu einem Schusswechsel mit der Polizei und ein Polizist wurde ins Bein getroffen. Es kam auch zu mehreren, lauten Explosionen infolge einer Brandstiftung. Nach Verhandlungen kam es zu Festnahme des Reichsbürgers.[11] Er wurde überwältigt und mit ihm sechs weitere Personen, mutmaßlich Familienangehörige, in Gewahrsam genommen.
  Im Haus wurden auch Nazi-Devotionalien und Reichsflaggen entdeckt.[12] Fotos vom Haus zeigen eine rote Tyr-Rune aus Holz an der Hauswand.[13]
  Laut Nachbarn versuchte K. „autark“ zu leben.[14] Dem Festgenommenen wird 15-facher Mordversuch vorgeworfen.
• Am 20. April 2022 wurde in Ravensburg ein 48-jähriger Mann festgenommen, der laut dem Newsportal „Allgäu Rechtsaußen“ Personen belästigte und den Hitlergruß zeigte.[15]
• Am 20. April 2022 fand online eine AfD-Veranstaltung („Spaniel Talk“) zum Thema „Frankreich vor der Wahl“ mit Tomasz Froelich (stellvertretender JA-Bundesvorsitzender) und Dirk Spaniel (AfD-MdB) statt.
• Am 20. April 2022 fand in Schorndorf eine AfD-Veranstaltung mit Markus Frohnmaier (AfD-MdB), Hans-Jürgen Goßner (AfD-MdL) und Joachim Paul (AfD-MdL RLP) statt.
• Am 22. April 2022 fand in Freiburg der alljährliche Marsch „Wider den Mord an den Ungeborenen“ der „Katholischen Jugendbewegung“ (KJB), Jugendorganisation der Piusbruderschaft, mit 150 Personen statt.[16]
  Teilnehmende Gruppen waren u.a. „ProLife Stuttgart“.
  Extrem rechte Teilnehmer/innen waren Karl Schwarz (AfD-Stadtrat) und Jan Zimmermann (Schatzmeister der NPD Baden-Württemberg).[17]
• Am 23. April 2022 fand in der Mehrzweckhalle in Maselheim eine AfD-Veranstaltung mit Jürgen Braun (AfD-MdB) oder Dirk Spaniel (AfD-MdB), Carola Wolle (AfD-MdL) und Dr. Gunnar Beck (AfD-MdEP) statt.
• Am 23. April 2022 fand in Bietigheim-Bissingen eine Vorstands-Klausur von „Christen in der AfD“ Süd zum Thema „Christliche Werte und die 10 Gebote“ statt.
• Am 26. April 2022 sollten in Schramberg (Kreis Rottweil) ein 25-jähriger Reichsbürger und sein 23-jähriger Beifahrer mit italienischer Staatsbürgerschaft von der Polizei kontrolliert werden. Die Auto-Insassen verschanzten sich in dem Auto und riefen ihre Gesinnungsgenossen, die laut Presse „von mehreren Polizeikräften mit Platzverweisen auf Distanz gehalten werden mussten.“ Sie wurden mit Gewalt aus dem Auto geholt und kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Da sie dabei Widerstand leisteten mussten ihnen Handschellen angelegt werden. Ein Test ergab Drogen-Einfluss.[18]
• Am 26. April 2022 fand laut Ankündigung in der „Badischen Wurstküche“ in Östringen (Landkreis Karlsruhe) ein Reichsbürger-Vortrag statt.
• Am 26. April 2022 fand online eine AfD-Veranstaltung („Spaniel-Talk“) zum Thema „Frankreich nach der Wahl“ mit Bernhard Zimniok (AfD-MdEP) und Dirk Spaniel (AfD-MdB) statt.
• Am 27. April 2022 fand im „Schützenhaus“ in Pforzheim eine AfD-Veranstaltung zum Thema „Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Baden-Württemberg“ mit Bernd Gögel (AfD-MdL) statt.
• Am 27. April 2022 fand online eine AfD-Veranstaltung („Spaniel-Talk“) zum Thema „Das 9-Euro-Ticket“ mit Mike Moncsek (AfD-MdB) und Dirk Spaniel (AfD-MdB) statt.
• Am 28. April 2022 organisierte der AfD-Kreisverband Lörrach im „Raum Lörrach“ eine Veranstaltung mit Bernhard Eisenhut (AfD-MdL).
• Am 29. April fand in Pforzheim-Haidach eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und Pro-Putin-Demonstration („Gegen Corona-Diktatur und westliche Russlandhetze“) mit 200 Personen statt.[19]
• Am 29. April fand in Oftersheim im Gemeindeverband Kurpfalz ein AfD-Stammtisch mit Malte Kaufmann (AfD-MdB) und Anton Baron (AfD-MdL) statt.
• Am 30. April 2022 fand in Hüttlingen im Kultur- und Sportzentrum Limeshalle eine völkische Volkstanz-Feier statt.Beteiligt waren Mitglieder des „Sturmvogel – Deutscher Jugendbund“.[20]

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[1] Catharina Zelt: Mehrere Farbschmierereien mit Bezug zum Ukraine-Krieg in Schwetzingen, 06.04.2022, https://www.schwetzinger-zeitung.de/orte/schwetzingen_artikel,-schwetzingen-mehrere-farbschmierereien-mit-bezug-zum-ukraine-krieg-in-schwetzingen-_arid,1934860.html

[2] Axel H. Kunert: Reibungsloser Verlauf? 300 Teilnehmer bei der Corona-Demo in Nagold, 05.04.2022, https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.reibungsloser-verlauf-300-teilnehmer-bei-der-corona-demo-in-nagold.900a6d01-5de3-4c9a-946d-197fcef8d9ec.html

[3] Nach Großrazzia: Vier mutmaßliche militante Neonazis in Haft, ???, https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/razzia-neonazis-104.html

[4] Timo Büchner: „Aktivistenwochenende“ der Identitären in Baden-Württemberg, Belltower-News, 28. April 2022, https://www.belltower.news/exklusiv-aktivistenwochenende-der-identitaeren-in-baden-wuerttemberg-130519/

[5] Timo Beyer: Ehemaliger Bundeswehr-Oberst will Regierung vor Gericht bringen, „Schwarzwälder Bote“, 12.04.2022, https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.corona-demo-in-freudenstadt-ehemaliger-bundeswehr-oberst-will-regierung-vor-gericht-bringen.57199283-906b-4576-a2ef-9db5e09dbe43.html

[6] Sebastian Lipp: Mehrere rechtsradikale Graffiti, „Allgäu Rechtsaußen“, 13.04.22, https://allgaeu-rechtsaussen.de/2022/04/13/aitrach-leutkirch-mehrere-rechtsradikale-graffiti/

[7] Sebastian Lipp: Hakenkreuz an Grundschule geschmiert, „Allgäu Rechtsaußen“, 14. April 2022, https://allgaeu-rechtsaussen.de/2022/04/14/schlier-hakenkreuz-an-grundschule-geschmiert/

[8] Brandstiftung? Feuer in Asylbewerberunterkunft in Mühlacker, „Badische Neueste Nachrichten“, 14. April 2022, https://bnn.de/pforzheim/enzkreis/muehlacker/feuerwehr-im-einsatz-brand-in-einem-haus-in-muehlacker-ausgebrochen

[9] Alexander Roth: Durchsuchung in Waiblingen: Gruppe plante Anschläge und Lauterbach-Entführung, ZVW/Alexander Roth, 21.04.2022, https://www.zvw.de/rems-murr-kreis/durchsuchung-in-waiblingen-gruppe-plante-anschl%C3%A4ge-und-lauterbach-entf%C3%BChrung_arid-489053

[10] Thomas Witzgall: Trauermarsch für verstorbenen Ex-NPD-Vorsitzenden wird zum Trauerspiel, 17. April 2022, https://www.endstation-rechts.de/news/trauermarsch-fuer-verstorbenen-ex-npd-vorsitzenden-wird-zum-trauerspiel; web: 300 Demonstranten stören Aufmarsch von 40 Rechtsextremisten (Update), RNZ, 16.04.2022, https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-weinheim-300-demonstranten-stoeren-aufmarsch-von-40-rechtsextremisten-update-_arid,869722.html

[11] Schüsse auf Polizisten: Mutmaßliche „Reichsbürger“ in Boxberg-Bobstadt wegen illegalen Waffenbesitzes festgenommen, SWR, 20.04.2022, https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/polizei-einsatz-boxberg-bobstadt-illegaler-waffenbesitz-100.html

[12] ptz/dpa: Ermittler finden viele Waffen bei mutmaßlichem »Reichsbürger«, „Der Spiegel“, 21.04.2022, https://www.spiegel.de/panorama/justiz/boxberg-ermittler-finden-waffen-und-nazi-devotionalien-bei-mutmasslichem-reichsbuerger-a-ad9ec5c3-42e8-4da0-8f86-30563ec93ed1

[13] Kai Laufen: Boxberg-Bobstadt: Deuten Runen auf ein extremistisches Netzwerk hin?, 04.05.2022, https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/raetsel-um-runen-boxberg-bobstadt-mutmasslicher-reichsbuerger-sek-polizei-extremismus-netzwerk-100.html

[14] Polizei zum SEK-Einsatz in Boxberg-Bobstadt: Waffenkammern und haufenweise Munition, SWR, 21.04.2022, https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/ermittlungen-sek-einsatz-boxberg-bobstadt-100.html

[15] Sebastian Lipp: Arrest nach Hitlergruß, „Allgäu Rechtsaußen“, 22. April 2022, https://allgaeu-rechtsaussen.de/2022/04/22/ravensburg-arrest-nach-hitlergruss/

[16] Simone Lutz: Pius-Brüder singen in Freiburg gegen Abtreibung – begleitet von Gegendemonstranten, „Badische Zeitung“, 22. April 2022, https://www.badische-zeitung.de/pius-brueder-singen-in-freiburg-gegen-abtreibung-an-begleitet-von-gegendemonstranten–212017248.html

[17] Autonome Antifa Freiburg: Piusbrüder, AfD und NPD in Freiburg, 22.04.2022, https://autonome-antifa.org/?breve8280

[18] sb/pz: Einsatz in Schramberg. Reichsbürger verschanzen sich in Auto und rufen Verstärkung, 27.04.2022, https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.einsatz-in-schramberg-polizei-muss-bei-kontrolle-reichsbuerger-aus-auto-ziehen.04a27da5-fbbb-4693-8843-fcde884cabe3.html; Matthias Kapaun: „Reichsbürger“ verbarrikadieren sich in Auto und rufen Verstärkung, 27.04.2022, https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.polizeikontrolle-in-schramberg-reichsbuerger-verbarrikadieren-sich-in-auto-und-rufen-verstaerkung.9660744a-2730-4969-b648-94bf54110c7a.html

[19] Olaf Lorch-Gerstenmaier: Corona-Leugner, Impfgegner und Putin-Versteher bei Demo in Pforzheim, „Pforzheimer Zeitung“, 29.04.2022, https://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-Corona-Leugner-Impfgegner-und-Putin-Versteher-bei-Demo-in-Pforzheim-_arid,1701147.html

[20] Andrea Röpke, Tim Mönch, Presseservice Rathenow, Sebastian Lipp: Völkischer Maitanz, 11.05.2022, https://www.endstation-rechts.de/news/voelkischer-maitanz-0

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